Hausdurchsuchungen bei dieBasis Spitzenkandidaten aus Thüringen!!
Moin zusammen,
das hier kam gerade rein:
‼️ BREAKING NEWS ‼️
Hausdurchsuchungen bei dieBasis Spitzenkandidaten aus Thüringen: Uli Masuth und Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ‼️
- ebenfalls erneute Durchsuchungen beim Weimarer Richter und einem Richterkollegen sowie einer im Verfahren beteiligten Anwältin sowie deren Lebensgefährten
Durchsuchungen in Privatwohnungen, Universität und Kanzlei. Handy und Originalunterlagen beschlagnahmt. Der Staat schreckt offenbar vor nichts mehr zurück ... selbst vor offenem Vorgehen gegen die außerparlamentarische Opposition.
Was kommt als Nächstes?
#diebasis #duhastdiewahl #gemeinsam #achtsamkeit #freiheit
#dubistdieBasis
Dazu gibt es bisher nur was bei BILD:
Staatsanwalt lässt nach Masken-Urteil nicht lockerErneut Razzia beiCorona-Richter
Am Amtsgericht Weimar sorgten bereits zwei Richter mit ihren Corona-Urteilen für Aufsehen
Von: Jan Schumann
29.06.2021 - 15:13 Uhr
Weimar – Schon wieder eine Razzia bei Deutschlands wohl bekanntestem Corona-Richter! Und diesmal nicht nur im Büro, in der Wohnung und im Auto von Christian Dettmar (58) vom Amtsgericht Weimar selbst, sondern auch bei insgesamt elf Zeugen in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bayern. Mehrere Handys und Laptops wurden sichergestellt.
Das Urteil von im April sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Grund: Nach Beschwerde einer Mutter mit zwei Kindern (8, 14) hatte er der Pestalozzi-Grund- und Regelschule in Weimar verboten, Schüler zur Masken-, Abstands- und Testpflicht sowie zum Homeschooling zu zwingen.
Wenige Wochen später ordnete die Staatsanwaltschaft Erfurt eine Razzia im Dienstbüro und der Wohnung des Amtsrichters an. Daraufhin engagierte Dettmar Staranwalt Gerhard Strate (71), der sofort Beschwerde gegen die Durchsuchungsanordnung einlegte und von einem Einschüchterungsversuch sprach.
Sein Urteil sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Jetzt kriegt Amtsrichter Christian Dettmar (58) aus Weimar selbst Ärger mit der Justiz!
Richter über Schul-Beschluss : „Habe Zweifel an Sinnhaftigkeit von Masken“
Das Amtsgericht Weimar verbietet zwei Thüringer Schulen ab sofort, Schüler zur Einhaltung von Masken-, Abstands- oder Testpflicht zu zwingen.
Doch wie BILD erfuhr, wurde die Beschwerde inzwischen vom Landgericht Erfurt als unbegründet abgeschmettert. Nicht nur das. Am Dienstagmorgen rückten laut Strate erneut mehrere Polizisten beim Amtsrichter auf Arbeit an, durchsuchten Dettmars Büro und Wohnung, stellten erneut sein Handy und seinen Laptop sicher.
Anwalt Strate zu BILD: „Vermutlich wollen sie diesmal den Schriftverkehr zwischen meinem Mandanten und mir als Verteidiger nachvollziehen. Das ist alles rechtsstaatswidrig. Die sind in Erfurt außer Rand und Band. Das ist Corona-Irrsinn, der da zum Tragen kommt.“
Er sei sich dennoch sicher, dass das Verfahren bald eingestellt werde.
Was sagt die Staatsanwaltschaft?
Hannes Grünseisen zu BILD: "Bereits bei der ersten Durchsuchung im April wurden umfangreiche Daten auf dem Handy gesichert, die den Tatverdacht der Rechtsbeugung erhärtet haben. Diesmal geht es darum, herauszufinden, ob es vor dem Urteil Absprachen gab." Die erneut richterlich angeordnete Durchsuchung sei auch deshalb notwendig gewesen, da bei der ersten Durchsuchung nur ein nagelneuer Laptop gefunden worden sei.
Rückblick: Auch das Thüringer Bildungsministerium war gegen Dettmars Entscheidung hinsichtlich der Pestalozzi-Schule Sturm gelaufen. Zudem gingen mehr als ein Dutzend Strafanzeigen gegen Dettmar bei der Staatsanwaltschaft Erfurt ein. Die ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung. Der Familienrichter sei nicht zuständig gewesen, so die Begründung.
Strate hatte 2001 bereits den damaligen Amtsrichter und späteren Hamburger Innensenator Ronald Barnabas Schill („Richter Gnadenlos“) vertreten. Der war damals erst wegen Rechtsbeugung zu 12 000 Euro Strafe verurteilt, später aber mithilfe des Staranwalts freigesprochen worden.
Ad hoc Sendung:
Corona Untersuchungsausschuss wegen sechs Hausdurchsuchungen in Thüringen wegen Urteil in Weimar:
https://www.youtube.com/watch?v=FB305sgJSDE
Gruß von Ottmar